Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas P. • 18.08.2012
Antwort von Bernd Busemann CDU • 09.10.2012 (...) Das Justizministerium steht derzeit in engem Kontakt mit dem Kriminologischen Forschungsinstitut, um durch weitere Auswertungen fehlerhafte Daten und zu weitreichende inhaltliche Aussagen zu bereinigen. Fest steht allerdings schon jetzt, dass das Ausmaß physischer Gewalt in niedersächsischen Gefängnissen deutlich geringer ist als die von Ihnen genannten Prozentangaben vermuten lassen. Im November wird es eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem Direktor des KFN geben, in der die neuen Erkenntnisse und die erforderlichen präventiven Maßnahmen vorgestellt werden. (...)
Frage von Daniel M. • 16.08.2012
Antwort ausstehend von Bernd Busemann CDU Frage von Thomas S. • 14.08.2012
Antwort von David McAllister CDU • 07.09.2012 (...) jeder Minister verantwortet die Politik des von ihm geführten Ministeriums. Daher ist es weder ein Widerspruch noch eine unzulässige Weitergabe, wenn ich empfehle, Fragen an die Landesregierung direkt an den dafür zuständigen Minister zu richten. Das entspricht auch den üblichen Umgangsformen im Parlament. (...)
Frage von Gerjet H. • 13.08.2012
Antwort ausstehend von Uwe Schünemann CDU Frage von Gerjet H. • 11.08.2012
Antwort von Jörg Bode FDP • 03.09.2012 (...) Dies soll nun ergänzt werden durch ein stichtagsunabhängiges Bleiberecht bei nachhaltiger Integration. Niedersachsen hat hierzu einen Gesetzentwurf ausgearbeitet. (...)
Frage von Friedrich Boyens, D. • 07.08.2012
Antwort von Stefan Schostok SPD • 08.08.2012 Sehr geehrter Herr Dr. Boyens,
Herr Schostok bedankt sich für Ihre Anfrage. Aufgrund der Sommerpause können wir die Beantwortung Ihrer Anfrage erst Mitte September vornehmen.
Wir bitten um Ihr Verständnis.