Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kai S. • 17.02.2011
Antwort von Marcus Bosse SPD • 25.02.2011 (...) Das wichtigste Kapital unserer Justiz sind seine Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen. Es macht mir Sorgen, wenn man gerade im Bereich des mittleren Dienstes immer mehr von Verdichtung der Arbeit, Verlagerung von Arbeit, hohen Krankenständen oder auch zunehmenden „burn-out“-Fällen hört. Mehr Beförderungsmöglichkeiten und Stellenhebungen als Leistungsanreize sind notwendig. (...)
Frage von Sabine W. • 17.02.2011
Antwort von Gudrun Pieper CDU • 21.02.2011 (...) Grundsätzlich ist jedem Kind, gemessen an seinen Begabungen, jede Möglichkeit der Förderung und somit der Chancengleichheit zu gewähren. Hier jedoch zu differenzieren, bedarf es auch einer gründlichen Beratung. (...)
Frage von Georg S. • 16.02.2011
Antwort von Renate Geuter SPD • 22.02.2011 Sehr geehter Herr Sobing,
Frage von Ursula P. • 16.02.2011
Antwort von Hans-Heinrich Sander FDP • 22.02.2011 (...) Da jeder Einzelfall unterschiedlich gelagert ist, ist eine Geschwindigkeitsbegrenzung nicht immer das richtige Mittel zur Verbesserung der Verkehrssicherheit. (...)
Frage von Frank B. • 16.02.2011
Antwort von Jörg Bode FDP • 24.02.2011 (...) Der Bericht der Bundesregierung sieht keinen Ansatz vor, der soweit reichen würde, dass in einer Novellierung der Spielverordnung das Verbot der Aufstellung von Geldgewinnspielgeräten in Gaststätten zu verankern sei. Ich will allerdings das abschließende Ergebnis der Beratungen zur Novelle der Spielverordnung nicht vorweg nehmen. (...)
Frage von Achim D. • 16.02.2011
Antwort von Björn Försterling FDP • 16.02.2011 (...) Allgemein kann ich jedoch grundsätzlich die Aussage, die Sie auf Wikipedia gefunden haben, unterschreiben. Jedoch gibt es im deutschen Steuerrecht für vieles Ausnahmen und möglicherweise könnte auch hier eine entsprechende Ausnahme vorliegen, beispielsweise durch bestimmte Formen von Kapitalerträgen. (...)