Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Björn Försterling
Antwort von Björn Försterling
FDP
• 29.03.2011

(...) Diese Grundeinschätzung vorausgeschickt beantworte ich Ihre Frage hinsichtlich des Solidaritätszuschlags wie folgt: Aus meiner Sicht ist der Solidaritätszuschlag eingeführt worden, um kurzfristig die Lasten der Einheit gesamtgesellschaftlich aufzufangen. Allerdings hat er sich zu einer konstanten Größe auf der Einnahmeseite entwickelt. (...)

Portrait von David McAllister
Antwort von David McAllister
CDU
• 25.03.2011

(...) Dem Verbraucher müssen in jedem Fall alle notwendigen Informationen zur Verfügung stehen, um selbst entscheiden zu können, ob und welches Produkt er kaufen möchte. Darüber hinaus steht außer Frage, dass gentechnisch veränderte Pflanzen bzw. Lebensmittel genauso sicher sein müssen wie herkömmliche Pflanzen oder Lebensmittel. (...)

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