(...) aus meiner Sicht geht es vor allem darum, die Natur, daNaturma und die Arten zu erhalten, es geht um die Bewahrung unserer natürlichen Lebensgrundlagen! Dazu bedarf es vieler Instrumente, die sowohl Maßnahmen des rein technischen Umweltschutzes als auch des Naturschutzes umfassen müssen. (...)
(...) bei dem Störkanal handelt es sich um eine Bundeswasserstraße. Insofern ist für den Aus- und Umbau ausschließlich das Bundesverkehrsministerium zuständig. (...)
(...) Denn zum ersten Mal wandern nicht nur Arbeitsplätze in den Süden Deutschlands ab, sondern mit der Verschiebung der Standorte für die Energieerzeugung von Süden nach Norden können hier neue Arbeitsplätze in Größenordnungen entstehen. Zudem sind die Erneuerbaren Energien ein Zukunftsmarkt, und zwar auch, weil immer mehr Energie benötigt wird. Schon deswegen handelt es sich hier nicht um eine einfach Milchmädchenrechnung. (...)
(...) 1 der Verordnung über die Selbstüberwachung von Abwasseranlagen und Abwassereinleitungen (Selbstüberwachungsverordnung - SÜVO M-V) vom 20. Dezember 2006 gibt vor, dass der Unternehmer einer Abwasseranlage auf seine Kosten die für einen ordnungsgemäßen Betrieb erforderlichen Messungen und Untersuchungen sowie Zustands- und Funktionskontrollen nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik durchzuführen und insbesondere die Anlagen mit den dazu geeigneten Überwachungseinrichtungen und Geräten auszurüsten hat. Weiterhin hat er ausreichend Personal mit der erforderlichen Ausbildung und Fachkenntnis zu beschäftigen und fortzubilden, sofern er nicht die Wahrnehmung der Aufgaben ganz oder teilweise einem Dritten übertragen hat und dieser die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt. (...)
(...) Ich bin mir nicht sicher, ob es wirklich DIE Rezepte für die Verbesserung der Inneren Sicherheit geben wird. Unser Schwerpunkt soll z.B. nicht die Finanzierung in flächendeckende Überwachungsprogramme sein. (...)
