Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nikolaus Pethö
Antwort von Nikolaus Pethö
AfD
• 14.10.2018

(...) Nach unserer Meinung ist die Instandhaltung und Sanierung des öffentlichen Raumes Aufgabe des Staates. So setzt sich die AfD ein, dass die Kosten für die Bundesstraßen vom Bund, die der Landesstraßen vom Land (Hessen Mobil), die der Kreisstraßen vom Kreis und die Gemeindestraßen von den Städten/Gemeinden zu tragen sind. (...)

Carsten Härle
Antwort von Carsten Härle
AfD
• 16.10.2018

(...) 1) Ein Blick nach Japan, das eine niedrigere Geburtenrate und einen höheren Altersdurchschnitt als Deutschland hat, zeigt, dass eine älter werdende Gesellschaft mitnichten fremde Ethnien importieren muss, um eine funktionierende Gesellschaft aufrecht zu erhalten. (...)

Portrait von Hildegard Förster-Heldmann
Antwort von Hildegard Förster-Heldmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.10.2018

(...) Ein Abschiebegefängnis ist also das letzte Mittel, um die Regeln der deutschen Asyl- und Abschiebeverfahren durchzusetzen. Wenn im Ausnahmefall Abschiebehaft angeordnet wird, hat Hessen lange Zeit Plätze in den anderen Bundesländern genutzt. (...)

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