Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Rankl
Antwort von Robert Rankl
AfD
• 19.08.2013

(...) Wenn das passiert, wird die Wirtschaft zusammenbrechen, Deutschland wird verelenden, viele Menschen werden hungern. Und ich sage Ihnen, wenn das passiert, wird dieser Staat sofort bei den Beamten die Gehälter und Pensionen radikal einsparen, dass muss man ganz klar sagen. Wir aber wollen das verhindern! (...)

Portrait von Brigitte Hofmeyer
Antwort von Brigitte Hofmeyer
SPD
• 05.08.2013

(...) Der Landkreis Kassel ist Partner in einem europäischen Projekt zur Inklusion von Menschen mit psy-chischen Behinderungen beim Einkauf im Supermarkt. (...) In Wahrheit besteht hier kein „Geschmäckle“, sondern der Landkreis kümmert sich um eine Pflichtaufgabe und nutzt dabei EU-Mittel. (...)

Portrait von Karin Hartmann
Antwort von Karin Hartmann
SPD
• 04.09.2013

(...) Grundsätzlich bin ich der Auffassung, dass es Pflicht der Kanzlerin und der Bundesregierung ist, unsere Grundrechte zu verteidigen und unsere Souveränität zu wahren. Von der Kanzlerin und von dem Innenminister hätte ich erwartet, dass sie gegenüber den USA und Großbritannien wesentlich deutlicher eingeforderte hätten, dass die Souveränität auf Augenhöhe gewahrt werden muss. Aus meiner Sicht lässt die Nachhaltigkeit der Bundesregierung in dieser Angelegenheit sehr zu wünschen übrig. (...)

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