Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Achim Ritter
DIE LINKE
• 05.01.2009

Ich bin der festen Überzeugung, dass Demokratie nur mit der Beteiligung aller Bürger dauerhaft erfolgreich sein kann, daher gehören Bürgerbeteiligung und Bürgerbefragung auch zwingend zu einer funktionierenden Demokratie dazu. Die Bundesrepublik Deutschland ist eines der wenigen demokratischen Länder in denen diese beiden urdemokratischen Elemente so restriktiv gehandhabt werden. (...)

Frage von Gerhard K. • 05.01.2009
Portrait von Simon Lissner
Antwort von Simon Lissner
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.01.2009

(...) Ja, das ist bekannt. Dass wir GRÜNEN uns für das Pfandsystem eingesetzt haben und auch weiterhin einsetzen, ist selbstverständlich. Sie haben mit Ihrer Stimme die Möglichkeit, die Position der Müllvermeider zu stärken. (...)

Ein Bild des Abgeordneten Matthias Nölke vor der Innenkuppel des Reichstagsgebäudes
Antwort von Matthias Nölke
FDP
• 13.01.2009

(...) Die Argumentation, dass es "freie Fahrt für freie Bürger" in Deutschland geben soll ist falsch. Fakt ist, dass es nur noch auf 1% der Straßen in Deutschland kein Tempolimit gibt. Wenn man in Deutschland alle Straßenkilometer addiert, dann gibt es ziemlich genau 2% Autobahnstraßen in Deutschland. (...)

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