Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerhard Merz
Antwort von Gerhard Merz
SPD
• 21.01.2008

(...) Mittlerweile hat sich ja auch gezeigt, dass eine ganz deutliche Mehrheit der Bundesbürger mit dieser Regelung einverstanden ist. Als Vater von zwei kleinen Kindern bin ich froh, dass diese den Belästigungen und Gefährdungen durch Passivrauchen nicht mehr in gleichem Maße ausgesetzt sind, wie bisher. (...)

Portrait von Wolfgang Greilich
Antwort von Wolfgang Greilich
FDP
• 10.01.2008

(...) Wir, die FDP-Hessen und ich, sind für die Liberalisierung des Gesetzes im Sinne einer Wahlfreiheit für Gäste und Wirte. (...) Deswegen werden wir die Liberalisierung des Gesetzes auch zum Gegenstand der Koalitionsverhandlungen mit der CDU machen, wenn Sie uns am 27. (...)

Portrait von Mario Döweling
Antwort von Mario Döweling
FDP
• 05.01.2008

(...) ich halte das Antidiskriminierungsgesetz für mehr als ausreichend. Durch diese staatliche Art und Weise des Eingriffs in die Dynamik der Wirtschaft wird zum einen niemand wirksam gegen Diskriminierung geschützt, zum anderen werden Arbeitgeber (auch staatliche) mit einer Klagewelle überzogen. (...)

E-Mail-Adresse