Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Walter Lübcke
CDU
• 11.01.2008

(...) Wir haben im Hessischen Landtag im Sommer vergangenen Jahres eine sehr intensive Debatte darüber geführt, die jedoch von der medialen Berichterstattung weitgehend ignoriert wurde. Dass dieses Thema jetzt aktuell ist, hat vor allem mit der grausamen Tat in der Münchner U-Bahn zu tun, die uns allen durch die Fernsehrübertragung der Videoaufzeichnung vor Augen geführt wurde. Dies hat in unserer visuellen Welt dazu geführt, dass es ein öffentliches Thema wurde, obwohl sich die Politik schon viel länger damit beschäftigt. (...)

Portrait von Marcus Bocklet
Antwort von Marcus Bocklet
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.01.2008

(...) Der SPD-Kandidat versucht - wie so oft - mit unlauteren Mitteln Wahlkampf zu machen. (...) Ich mache keinen Hehl daraus, dass ich mir gute Chancen ausrechne durch meine langjährige Arbeit und den bereits seit September andauernden engagierten Wahlkampf, dieses Mal den Wahlkreis zu gewinnen. (...)

Portrait von Ute Gernat
Antwort von Ute Gernat
GRAUE
• 09.01.2008

(...) Das System ist zumindest rechtens im Sinne der Gesetze; zumal einer gewissen Partei die Ausstrahlung/Veröffentlichung ihres Werbespots untersagt wurde. Allerdings befinden die GRAUEN die 5%-Klausel für de5%-Klauseln die Parlamente als nicht angemessen im Sinne der Chancen-Gleichheit und der Meinungsvielfalt sowie einer Bürgerbeteiligung. Die Grauen Panther sind für mehr Bürgerbeteiligung, z.B. in Form von Volksentscheiden. (...)

Portrait von Turgut Yüksel
Antwort von Turgut Yüksel
SPD
• 15.01.2008

(...) Ein Kind kann in drei Fächern so unterdurchschnittliche Leistungen erbringen, dass eine Wiederholung des Lernstoffes nötig ist, aber in anderen Fächern so gut, dass das Überspringen einer Klasse möglich erscheint. Kurz und gut: Es geht um die individuelle Förderung der Kinder, das ist das genaue Gegenteil dessen, was die CDU in ideologischer Verblendung als "Zwangseinheitsschule" hessenweit plakatiert. Frau Wolff kämpft die Kämpfe der Vergangenheit und möchte gerne überkommenen Privilegien verteidigen, die pädagogisch und sozial unsinnig sind - unser designierter Schulminister, Herr Domisch, verfolgt den genau entgegen gesetzten Ansatz in Finnland mit großem Erfolg: Individuelle Förderung und das Fördern eines guten Klassenzusammenhaltes. (...)

Antwort von Marcella Giovanna Matthes
FDP
• 10.01.2008

(...) Ich würde das Thema Wahlrecht nicht auf die Kommunalwahl beschränken. Ein allgemeines Wahlrecht ab 16 fände ich sehr empfehlenswert. (...)

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