Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bettina Hoffmann
Antwort von Bettina Hoffmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.01.2008

(...) Wichtig ist aber auch die Anwendung des Verursacherprinzips: Wer viel verbraucht muss viel zahlen und nicht umgekehrt. Das lässt sich nicht leicht durchsetzen ist aber ein wirksames Mittel, um z.B. über neue Technologien (siehe ihr Beispiel) das Sparen zu fördern. (...)

Portrait von Andreas Jürgens
Antwort von Andreas Jürgens
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.01.2008

(...) Wenn Atomkraftwerke länger laufen oder neue gebaut werden, verhindert dies Investitionen in Energiesparmaßnahmen und neue Energien und damit Arbeitsplätze in Nordhessen. Im übrigen hat sich die Wirtschaft in Nordhessen gerade positiv entwickelt, völlig ohne Kassel-Calden. Niemand braucht einen neuen Flughafen. (...)

Antwort von Jörg Hildebrandt
CDU
• 22.01.2008

(...) Leider bin ich nicht genau über den aktuellen Stand des Verfahrens informiert, aber ich würde mich dafür einsetzen, dass das Verfahren ohne Verzögerungen durchgeführte wird. Wie jede anderen Person, haben auch Personen im Staatsdienst ein Anrecht auf ein faires und objektives Verfahren unter Einbeziehung aller Fakten. Durch ein großes öffentliches Interesse werden solche Verfahren jedoch, meiner Erfahrung nach, doch ein wenig beschleunigt. (...)

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