Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Barbara L. • 21.01.2008
Antwort von Michael Siebel SPD • 22.01.2008 (...) Als ich vergangenen Woche die Meldung hörte, dass die SPD Minister in der Bundesregierung planen das Wohngeld zu erhöhen, habe ich mich sehr gefreut. Sie schildern es: die Nebenkostenmiete steigt stetig und die Mieterinnen und Mieter sind dadurch hoch belastet. (...)
Frage von Hans-Reinhard K. • 21.01.2008
Antwort von Wiltrud Pohl DIE LINKE • 22.01.2008 (...) ich denke es geht um die Strafanzeige " Aries Vermögensverwaltung u. a." entgegen der weit vetretenden Meinung, die Staatsanwaltschaft sei nicht Weisungsgebunden, könnenten hier Interessen anstehen, die gegen eine schnelle Bearbeitung sprechen. (...)
Frage von Georg W. • 21.01.2008
Antwort von Roland Koch CDU • 24.01.2008 (...) Wir bekommen eine ungemein hohe Zahl von zustimmenden sachlichen Zuschriften, die in die gleiche Richtung zielen. Natürlich gibt es auch immer wieder einzelne Unruhestifter, die diese wichtige und notwendige Debatte durch unsachliche Beiträge (sei es von rechts oder von links) entwerten. Davon darf man sich m.E. (...)
Frage von Bert S. • 21.01.2008
Antwort von Lydia Pfaff DIE LINKE • 22.01.2008 (...) Es geht darum, die Notwendigkeit von Sozialtarifen zu beseitigen. In der Konsequenz heißt dies, die Einführung von Mindestlöhnen, Abschaffung der Hartz IV Gesetzgebeung und Einführung eines stabilen Sozialnetzes mit Leistungen, die es ermöglichen zu Leben, Erhöhung der Renten, sowie die Reformierung des Rentensystems und was die Basis dieser Erneuerungen bietet: Schaffung von Arbeitsplätzen. (...)
Frage von Reiner K. • 21.01.2008
Antwort ausstehend von Fritz-Wilhelm Krüger FDP Frage von Florian B. • 21.01.2008
Antwort von Nancy Faeser SPD • 26.01.2008 (...) 5) Landesprogramm Bewegung und Gesundheit: Die Gesundheitserziehung in Kindergärten und Schulen muss verstärkt werden. Gesundheitswissenschaftliche Erkenntnisse in Fragen der Ernährung, Bewegung und Ruhepausen müssen bei der Organisation von Schulen und Kindertagesstätten berücksichtigt werden (...)