Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Herbert Weber
Antwort von Herbert Weber
FREIE WÄHLER
• 24.01.2008

(...) Denn wer keine Bildung hat, wird Aussenseiter, bekommt Frust und neigt in Folge zur Aggression. Es gibt aber auch immer wieder Menschen die sich allen Angeboten entziehen, das ist Integrationsverweigerung, die sind hier fehl am Platz, denn es können nicht nur die Annehmlichkeiten unseres Landes in Anspruch genommen werden, es gibt auch Pflichten. Integrationswille ist eine Pflicht. (...)

Antwort von Silke Tesch
SPD
• 21.01.2008

(...) Sie brauchen ebenfalls eine verlässliche Finanzierung und die Möglichkeit an Landesschulprogrammen zu partizipieren. Wir werden ein transparentes Finanzierungssystem schaffen, dass die finanzielle Ausstattung der Schulen in freier Trägerschaft sichert. (...)

Antwort von Armin Becker
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.01.2008

(...) Die Zuwendungen an diese Schulen müssen sich gemäß den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts an den realen Kosten der staatlichen Schulen orientieren. Wir betrachten Schulen in freier Trägerschaft als eine Bereicherung des Bildungssystems und wollen sie fördern. (...)

Portrait von Jörg-Uwe Hahn
Antwort von Jörg-Uwe Hahn
FDP
• 24.01.2008

(...) Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hat das Gesetz der Landesregierung über die Erhöhung der Entlohnung von Angestellten im öffentlichen Dienst abgelehnt. Wir sind nicht gegen eine Erhöhung der Löhne und Gehälter im öffentlichen Dienst. Die FDP tritt dafür ein, dass mögliche Erhöhungen in Verhandlung mit den Gewerkschaften vereinbart werden. (...)

Antwort von Philipp Scholz
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.01.2008

(...) In einer Zeit, in der immer mehr Vollzeitbeschäftigte nicht mehr von ihrem Lohn leben können, ist eine Mindestlohnregelung dringend notwendig, und zwar nicht nur für einzelne Branchen oder Regionen. (...) Die hessischen GRÜNEN haben schon vor einigen Monaten das Konzept "ZukunftsEnergie Hessen" vorgestellt, mit dem wir aufzeigen, wie sich der Strombedarf in Hessen bis zum Jahre 2028 ohne den Einsatz von Atomenergie oder Strom aus Kohle- oder Gaskraftwerken decken lässt. (...)

Antwort von Jürgen Walter
SPD
• 22.01.2008

(...) Diese Konkurrenz sorgt unmittelbar für mehr Gelder für die Forschung im regenerativen Bereich. Die Aussicht darauf schmeckt den Atomlobbyisten nicht. Sie wissen, dass die Atom-Zeit ohne die Subventionen schneller vorbei geht. (...)

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