Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frederick B. • 28.11.2023
Antwort von Astrid Wallmann CDU • 06.12.2023 Die hessischen Polizeianwärterinnen und -anwärter studieren an der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit (HöMS) und müssen als Zulassungsvoraussetzung zum Studium über eine Hochschulzugangsberechtigung gemäß § 60 Hessisches Hochschulgesetz verfügen.
Frage von Frederick B. • 27.11.2023
Antwort von Christoph Degen SPD • 27.11.2023 Grundlage für die laufenden Koalitionsverhandlungen ist von Seiten der SPD das Wahlprogramm zur Landtagswahl am 8. Oktober: SPD_Hessen_Wahlprogramm_2023_NEU_v2.pdf (spd-hessen.de)
Frage von Johanna H. • 23.11.2023
Antwort von Christoph Degen SPD • 23.11.2023 "Konkret werden wir in Hessen die Wahlfreiheit zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung für Beamt*innen einführen.“
Frage von Johanna H. • 23.11.2023
Antwort von Andreas Hofmeister CDU • 23.12.2023 Der Bund und alle anderen Länder haben die Sachleistungsbeihilfe vor Jahrzehnten abgeschafft – mit der Folge, dass dort in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherte Beihilfeberechtigte mangels eines Arbeitgeberanteils zur Krankenversicherung für den vollen Beitrag allein aufkommen müssen. Diese Situation war dort mit ausschlaggebend für die Einführung der optionalen pauschalen Beihilfe.
Frage von Johanna H. • 21.11.2023
Antwort von Astrid Wallmann CDU • 27.11.2023 Bei der Beihilfe handelt es sich um ein rechtlich eigenständiges beamtenrechtliches Sicherungssystem im Krankheitsfall, das dem Grundsatz der Anlassbezogenheit unterliegt.
Frage von Johanna B. • 20.11.2023
Antwort von Astrid Wallmann CDU • 27.11.2023 n Hessen genießen freiwillig GKV-versicherte Beihilfeberechtigte mit Sachleistungsanspruch grundsätzlich den gleichen Leistungsumfang wie ihre privat versicherten Kolleginnen und Kollegen, auch z.B. im Hinblick auf Wahlleistungen im Krankenhaus.