Frage von Nadine K. • 11.01.2024
Antwort von Ines Claus CDU • 29.01.2024
Wir machen in der CDU Hessen genau wie in der CDU-Fraktion jeden Tag deutlich, dass wir Extremismus in jeder Form bekämpfen und ablehnen.
Wir machen in der CDU Hessen genau wie in der CDU-Fraktion jeden Tag deutlich, dass wir Extremismus in jeder Form bekämpfen und ablehnen.
Ich befürworte ein Parteiverbot der AfD, unsere Demokratie muss wehrhaft sein. Ich engagiere mich als Abgeordnete und als Bürgerin für unsere Demokratie.
Keine Macht den Parteien, die unsere Demokratie verachten.
bei der Beihilfe handelt es sich um ein rechtlich eigenständiges beamtenrechtliches Sicherungssystem im Krankheitsfall, das dem Grundsatz der Anlassbezogenheit unterliegt. D
Wie Sie wissen hat die SPD die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gefordert. Dies war in dieser Form mit der CDU nicht möglich.