Frage von Gabriele S. • 17.08.2023
Antwort von Nadine Gersberg SPD • 28.08.2023
Deshalb befürworte ich eine kontinuierliche Prüfung, ob die AfD verboten werden könnte.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Claudia P. • 17.08.2023
Antwort von Jürgen Frömmrich Bündnis 90/Die Grünen • 25.08.2023
Ich bin dafür die AfD mit demokratischen und rechtsstaatlichen Mitteln zu bekämpfen. Ein Verbotsverfahren halte ich für sehr risikobehaftet, möglicherweise sogar für gefährlich.
Frage von Claudia P. • 17.08.2023
Antwort ausstehend von Tobias Utter CDU
Frage von Denise D. • 17.08.2023
Antwort ausstehend von Petra Müller-Klepper CDU
Frage von Fabian B. • 17.08.2023
Antwort von Oliver Ulloth SPD • 08.09.2023
dies sollte durchaus unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten geprüft werden.
Frage von Manfred B. • 17.08.2023
Antwort von Lena Arnoldt CDU • 21.08.2023
Ihre Sorgen bezüglich der AfD kann ich nachvollziehen. Viele Menschen, mit denen ich in den letzten Wochen gesprochen habe, teilen diese.