Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karin L. • 25.08.2019
Portrait von Priska Hinz
Antwort von Priska Hinz
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.09.2019

(...) wie ich Ihnen bereits in der Bürgersprechstunde am 14. August 2019 ausführlich dargelegt habe, stellt es das Land den Kommunen frei Straßenausbaubeiträge zu erheben oder darauf zu verzichten. Wenn sich eine Kommune für Straßenausbaubeiträge entscheiden hat, kann sie diese einmalig oder wiederkehrend erheben. (...)

Portrait von Stefan Naas
Antwort von Stefan Naas
FDP
• 21.08.2019

(...) Die HOWA (später GHC) hat sich im Bewerberranking eindeutig an erster Stelle platziert und erhielt demzufolge den Zuschlag. Im November erreichte den Hessenpark dann die Nachricht, dass eine Schwestergesellschaft, die HOWA GmbH, Insolvenz anmelden musste. In Folge wurden einige Gastronomiebetriebe in der Rhön geschlossen. (...)

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