Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Heinz
Antwort von Christian Heinz
CDU
• 18.08.2015

(...) Das Verfahren zum Kirchenaustritt ist eine Folge des im Grundgesetz niedergelegten Staatskirchenrechts. Die Behörden müssen Kenntnis von Mitgliedschaften in Kirchen und anderen Religionsgemeinschaften haben, die Körperschaften des öffentlichen Rechts sind, damit sie ihre Pflichten aus dem Grundgesetz erfüllen können. (...)

Portrait von Ursula Hammann
Antwort von Ursula Hammann
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.09.2015

(...) Aus unserer grünen Sicht ist die mechanische Unkrautbekämpfung durch Jäten und Hacken natürlich die beste Methode. Allerdings bildet die thermische Vernichtung der Unkräuter an Wegrändern etc. immerhin eine bessere Alternative zu den giftigen und teils noch schwerer zu kontrollierenden Pflanzenvernichtungsmittel wie bspw. (...)

Portrait von Brigitte Hofmeyer
Antwort von Brigitte Hofmeyer
SPD
• 12.08.2015

(...) Auch ich bedaure sehr, dass heutzutage für viele Menschen Tafeln erforderlich sind, um trotz geringer Einkünfte den persönlichen Bedarf an Lebensmitteln einigermaßen decken zu können. Hinweisen möchte ich Sie allerdings auf die Tatsache, dass es -anders als von Ihnen dargestellt- im Landkreis Kassel seit deutlich über zehn Jahren sehr wohl Tafelangebote gibt. (...)

Portrait von Thomas Schäfer
Antwort von Thomas Schäfer
CDU
• 11.08.2015

(...) Ihre Beobachtung wäre in der Tat der näheren Untersuchung wert, wenn die Kfz-Steuer an den üblichen Steuerverteilungs- und ausgleichsmechanismen teilnehmen würde. Aber sie ist seit einigen Jahren eine reine Bundessteuer, dh. (...)

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