Frage an Thomas Schäfer von Monika F. bezüglich Finanzen
Guten Tag! Herr Dr. Schäfer,
Sie als Landtagsabgeordneter und Finanzminister sind doch sicher daran interessiert, möglichst alle Steuereinnahmen für Hessen, die Hessen auch zustehen, zu erhalten. Deshalb meine Frage an Sie, warum ist es möglich, dass fast alle VW Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter, die hier in Nordhessen mit einem WOB Nummernschild herumfahren? Denn, dadurch gehen ja dem Land Hessen hohe KFZ Steuereinnahmen verloren.
Können Sie das nicht ändern? Wir zahlen schon genug in den Länderfinanzausgleich und finanzieren über diesen Umweg auch noch zusätzlich durch die uns fehlende KFZSteuereinnahmen Niedersachsen. Herr Minister, Sie sind hier gefordert! Uns fehlen diese Steuereinnahmen z. B. für den Ausbau oder den Erhalt von Kitas usw.
Können Sie dagegen nichts tun?
Danke für Ihre Antwort und mit freundlichem Gruß
Monika Frank
Hallo Frau Frank !
Danke für Ihre Anfrage, die mich im Urlaub erreicht. Deshalb die Antwort mit etwas Verzögerung.
Ihre Beobachtung wäre in der Tat der näheren Untersuchung wert, wenn die Kfz-Steuer an den üblichen Steuerverteilungs- und ausgleichsmechanismen teilnehmen würde. Aber sie ist seit einigen Jahren eine reine Bundessteuer, dh. sie landet unmittelbar im Bundeshalt und da ist es vergleichsweise egal, wo die Fahrzeuge zugelassen sind.
Herzlichen Dank fürs Mitdenken im Interesse unseres Landes und beste Grüße
Thomas Schäfer
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