Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan Nesso
Antwort von Jan Nesso
DIE LINKE
• 01.02.2020

(...) Cannabis ist die meist konsumierte illegale Droge in Deutschland und die Eindämmung durch die Justiz hat sich über Jahre als unwirksam bewiesen. Deshalb und, weil damit die Forschung an Cannabis vorangetragen werden kann, ist die Linke für die Legalisierung von Cannabis. Dabei würde ein kontrollierter Handel und die Einführung von Qualitätsstandards die Konsumenten vor mit gesundheitsgefährdenden Substanzen gestrecktem Gras schützen. (...)

Martin Bill (C) Henning Angerer
Antwort von Martin Bill
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.02.2020

(...) vielen Dank für Ihre Fragen. In der Tat sehen wir GRÜNEN in der Stadtbahn eine sinnvolle Ergänzung des Hamburger ÖPNV-Netzes. Klar ist für uns: Hätten CDU und SPD die Stadtbahn nicht 2001 und 2011 gestoppt, hätten wir heute nicht derart große Engpässe im HVV. (...)

Portrait von Filiz (Phyliss) Demirel
Antwort von Filiz (Phyliss) Demirel
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.02.2020

(...) Das Thema Kopftuch in der Schule ist aus meiner Sicht besonders schwierig, denn sowohl das Tragen eines Kopftuches als auch ein pauschales Verbot eines Kopftuches können unter Umständen zu negativen Folgen für die Bildungschancen der Schülerinnen führen. Für mich ist es oberste Aufgabe der Politik, dafür zu sorgen, dass diese negativen Folgen verhindert werden. (...)

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