Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ole Thorben Buschhüter
Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD
• 22.01.2020

(...) Was will ich damit sagen? Der Straßenverkehr wird nur sicherer, wenn alle Verkehrsteilnehmer mehr Rücksicht aufeinander nehmen. Nicht mit dem Finger auf andere zeigen, sondern erkennen, dass jeder einen Beitrag zu mehr Verkehrssicherheit leisten kann und muss. (...)

Portrait von Jennyfer Dutschke
Antwort von Jennyfer Dutschke
FDP
• 21.02.2020

(...) Wir wollen versuchen, bestimmte Kompetenzen zu übertragen um diese zu entlasten. Ein Beispiel: Die Genehmigungen für Abschleppvorgänge von PKWs, die verkehrsbehindernd abgestellt sind könnten auch über Mitarbeiter des den Landesbetrieb Verkehr erfolgen, so dass nicht jedes Mal eine Polizeistreife angefordert werden muss. (...)

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