Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Benjamin K. • 29.01.2015
Antwort von Inge Hannemann DIE LINKE • 31.01.2015 (...) Die Höhe des BGE liegt oberhalb der Armutsgrenze (SOEP) und soll sicherstellen, dass jeder Mensch auch ohne Erwerbseinkommen über ein existenz- und teilhabesicherndes Einkommen verfügt. Ein modifiziertes Wohngeld wird im Bedarfsfall, bei hohen Mietkosten, gezahlt. (...)
Frage von Ingo W. • 29.01.2015
Antwort von Sören Schumacher SPD • 10.02.2015 (...) Wie Sie so bin auch ich der Meinung, dass Hamburg inzwischen einen guten Nichtraucherschutz gewährleistet. Gerade Menschen, die sich durch Rauch extrem belästigt fühlen, fällt aber naturgemäß unangenehm auf, dass das Hamburgische Passivraucherschutzgesetz das Rauchen außerhalb der eigenen vier Wände nicht überall verbietet. (...)
Frage von Joachim S. • 29.01.2015
Antwort von Claudia Folkers CDU • 02.02.2015 (...) Natürlich möchte auch die CDU allen Eltern die Möglichkeit einer kostenfreien Kindertagesbetreuung schaffen. (...) Und auch hier kann ich Ihnen nicht abschließend sagen, ob die CDU bei einer Regierungsverantwortung diese Studienbeiträge wieder einführen wird ; jedoch auch hier gilt es, dass es kein Tabu der Überlegungen geben wird. (...)
Frage von Claudia S. • 29.01.2015
Antwort von Dora Heyenn SPD • 08.02.2015 (...) DIE LINKE fordert, dass Tierversuche im Grundsatz verboten werden müssen und nur in Ausnahmefällen genehmigt werden. Alternative Testmethoden sind nachdrücklicher zu erforschen. (...)
Frage von Paula K. • 29.01.2015
Antwort von Annegret Krischok SPD • 01.02.2015 (...) Ich nehme aber auch zur Kenntnis, dass das Schiff das umweltfreundlichste Transportmittel ist. Ohne Elbvertiefung würden Schätzungen zufolge 500.000 Tonnen CO2 pro Jahr zusätzlich die Luft belasten. Dazu kommt die stärkere Lärmbelastung durch die zusätzlichen Lkw- und Gütertransporte. (...)
Frage von Ernst B. • 29.01.2015
Antwort von Claudius von Rüden SPD • 12.02.2015 (...) Der im Zeitungsartikel thematisierte Plakatschwund kommt leider bei jeder Wahl vor und betrifft - soweit mir bekannt - alle Kandidatinnen und Kandidaten aller Parteien. (...)