Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias P. • 21.01.2015
Portrait von Olaf Duge
Antwort von Olaf Duge
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.01.2015

(...) Grundsätzlich brauchen wir ein Radwegekonzept, das zu einem Radwegenetz für die gesamte Stadt werden soll. Die Maßnahmen dazu sind besonders sinnvoll mit anfallenden Straßensanierungen umzusetzen. (...)

Portrait von Jens Eckleben
Antwort von Jens Eckleben
AfD
• 22.01.2015

(...) Die Freiheit des Glaubens (also zu glauben, was immer man will und sei es an grüne Marsmenschen oder auch nicht zu glauben) und die Ausübungsfreiheit enden da, wo Andere in ihren Grundrechten eingeschränkt werden. Wenn z.B. die Apostasie, also die Abwendung von einem Glauben, unter Strafe (bis zum Tod) gestellt wird, dann verstößt das gegen unser Grundgesetz. (...)

Portrait von Michael Gwosdz
Antwort von Michael Gwosdz
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.01.2015

(...) Bei der Sauberkeit und Pflege ist es so, dass hierfür die Stadtreinigung zuständig ist. Es gibt gesetzlich geregelte und vertraglich vereinbarte Reinigungsintervalle. Es ist zu prüfen, ob diese immer eingehalten werden. (...)

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