Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 10.02.2015

(...) Die detaillierten Einwendungen der Bürgerinnen und Bürger werden nun sehr ausführlich geprüft. Die Überschwemmungsgebiete werden außerdem einer Überprüfung mit einer neuen Berechnungsmethode unterzogen. Die neuen Berechnungen sollen nicht mehr nur ein stationäres Bild der möglichen Überflutung liefern, sondern zusätzlich den zeitlichen Verlauf der Ausbreitung des Wassers berücksichtigen. (...)

Portrait von Stephan Jersch
Antwort von Stephan Jersch
DIE LINKE
• 24.01.2015

(...) Wenn man das Zweisäulenmodell bevorzugt, dann würde ich Ihnen Recht geben. Ein Gymnasium für die Vier- und Marschlande mit einer parallel hochattraktiven Stadtteilschule der es weder an Räumlichkeiten noch an Lehrkräften fehlt, würde von der Bevölkerungsstruktur her Sinn machen. Da ich aber das Zweisäulenmodell für nicht gelungen und schlecht umgesetzt halte würde ich im Rahmen der Umsetzung des Weges zu einer Gemeinschaftsschule eher eine Oberstufenkooperation der Stadtteilschulen und Gymnasien bevorzugen, die es allen Schülerinnen und Schülern ermöglicht ihr Abitur in 8, 9 oder auch 10 Jahren im Rahmen dieser Kooperation zu erlangen. (...)

Portrait von Thilo Kleibauer
Antwort von Thilo Kleibauer
CDU
• 23.01.2015

(...) Ich habe mich als Abgeordneter in den letzten Jahren an vielen Stellen für mehr Verkehrsberuhigung in Wohnstraßen mit Durchgangsverkehr eingesetzt und auch hinterfragt, wie häufig dort jeweils Geschwindigkeitsmessungen stattfanden. (...) Viele Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in den Walddörfern wurden schon lange zugesagt und haben sich deutlich verzögert. (...)

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