Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Melanie Leonhard
Antwort von Melanie Leonhard
SPD
• 12.02.2015

(...) Die von Ihnen geschilderte Verunsicherung vieler Wählerinnen und Wähler sowie die von mir geschilderten Widersprüche zwischen Teilzeitparlament und Anforderungen dieses Wahlrechtes haben zu einer neuen Debatte darüber geführt, ob es zum Beispiel im Bezug auf die Landeslistenauswahl Überarbeitungesbedarf gibt. Diesem Thema will sich die SPD in der kommenden Legislaturperiode widmen. (...)

Portrait von Michael Gwosdz
Antwort von Michael Gwosdz
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.02.2015

(...) Allerdings halte ich es trotzdem nicht für nötig, aus den Landeslisten wieder echte Parteilisten zu machen. Denn das Wahlrecht bietet Ihnen ja die Möglichkeit an, auch einfach fünf Stimmen der Partei zu geben und nicht einer Kandidatin oder einem Kandidaten. Damit geben Sie zum Ausdruck, dass Sie eine Partei wählen möchten, dieser aber vertrauen, was die Auswahl der Kandidatinnen und Kandidaten und deren Reihenfolge betrifft. (...)

Portrait von Karin Haas
Antwort von Karin Haas
DIE LINKE
• 11.02.2015

(...) In anderen Metropolen, wie z.B. in Berlin, geht das doch auch anders durch Fahrscheinentwerter im Bus und vorherigem Fahrscheinkauf, warum nicht in Hamburg? Das Programm des SPD-Senats kostet die Stadt über 250 Millionen Euro und ist im Wesentlichen ein Straßenumbauprogramm zur Beschleunigung des Autoverkehrs. Das Programm ist nach der erfolgreichen Volksinitiative sofort zu stoppen. (...)

Katja Suding
Antwort von Katja Suding
FDP
• 12.02.2015

(...) Mein Ziel ist es, jedes Kind und jeden Jugendlichen zur individuell bestmöglichen Bildung zu führen. Dabei ist klar, dass gleiche Chancen nicht gleiche Ergebnisse produzieren. Die Leitlinien der Bildungspolitik der Freien Demokraten sind Freiheit, Selbstverantwortung, Qualität und Leistung. (...)

Portrait von Sonja Lattwesen
Antwort von Sonja Lattwesen
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.02.2015

(...) Aus Wilhelmsburger Perspektive liegt mir der Schutz der Kulturlandschaft (Stichwort hier: Hauland) am Herzen. Frau Blankau hat die in der Presse erwähnten Naturschutzgebiete nur aufgrund von grünem Druck und grüner Vorarbeit eingerichtet - und weil es peinlich gewesen wäre, die Pläne nach dem Regierungswechsel wieder zu stoppen. (...)

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