Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thilo Kleibauer
Antwort von Thilo Kleibauer
CDU
• 26.01.2015

(...) Bereits im Mai 2014 hatte die Bürgerschaft mit großer Mehrheit einen 10-Punkte-Plan gegen Fluglärm beschlossen, der leider vom SPD-Senat und der Flugsicherung in weiten Teilen ignoriert wurde. Daher haben sich die Kollegen im Umweltausschuss erneut intensiv mit dem Thema Fluglärm befasst und einen umfassenden Antrag vorbereitet, den die Bürgerschaft in der nächsten Sitzung am 4. Februar 2015 beschließen wird. (...)

Portrait von Heike Sudmann
Antwort von Heike Sudmann
DIE LINKE
• 28.01.2015

(...) Was ich aber versuchte darzulegen ist, dass dies nichts an der Grundlage der Ausweisung des Eignungsgebietes geändert hätte, insbesondere da das bisherige Eignungsgebiet den selben, nur schmaleren Verlauf genommen hat. Wenn Sie den Schutz der Bürgerinnen und Bürger anführen, dann trifft dies nicht auf die genannte Querung des Oortkatenwegs zu - hier geht es um die bereits beschriebenen Irritationen, die nicht über dem Luftraum der Straße auftreten sollen. Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor unzumutbaren Belastungen durch die Energiewende ist und bleibt eines unserer Ziele. (...)

Portrait von Maximilian Bierbaum
Antwort von Maximilian Bierbaum
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.01.2015

(...) Ausnahmen beim Mindestlohn sind natürlich Quatsch. Ich kann es mir nicht erklären, warum die Arbeit von beispielsweise Minderjährigen weniger wert sein soll als die von Erwachsenen. Mit dem Mindestlohn müssen wir uns die Frage beantworten, was Arbeit mindestens wert sein soll - und zwar für alle. (...)

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