Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alf N. • 23.01.2011
Antwort von Sören Schumacher SPD • 02.02.2011 (...) Auch die endgültige Entscheidung über die Verlegung der Wilhelmsburger Reichsstraße hätte nach der Vorstellungen der SPD erst nach Vorlage eines Verkehrsentwicklungsplanes getroffen werden sollen. Einen entsprechenden Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion hat die Regierungsmehrheit aus CDU und GAL jedoch abgelehnt. (...)
Frage von Angeline K. • 23.01.2011
Antwort von David Perteck ÖDP • 23.01.2011 (...) Die etablierten Parteien sind auch in diesem Punkt unglaubwürdig und unwählbar. Insbesondere von den sogenannten „Grünen“, die gerne laut entsprechend der gerade vorherrschenden öffentlichen Meinung schreien, aber in Regierungsverantwortung genauso wie CDU, SPD und FDP für die Großkonzerne und gegen den Tierschutz gearbeitet haben, sollte sich niemand mehr an der Nase herumführen und für dumm verkaufen lassen. (...)
Frage von Henning M. • 23.01.2011
Antwort von Heiko Hecht CDU • 17.02.2011 (...) Kommunikationsforscher prognostizieren, dass die Bedeutung von Plakaten zu Gunsten des Internets zukünftig immer weiter abnehmen wird. In der Tat: alle Parteien könnten sich schon jetzt darauf verständigen, dieses Werben aus Gründen der Ressourcenschonung einzustellen und auf Plakate verzichten. (...)
Frage von Lisa J. • 23.01.2011
Antwort von Anjes Tjarks Bündnis 90/Die Grünen • 27.01.2011 (...) ich glaube dafür ist es unerlässlich, dass es auch für die Jugendlichen einen Anlaufpunkt in Rahlstedt gibt, an dem Sie sich am Freitag/Samstag Abend aufhalten können. Das wäre schön für die Jugend und auch schön für die Menschen, die sich sonst in der Rahlstedter Fussgängerzone nicht wohl fühlen. (...)
Frage von Jennifer S. • 23.01.2011
Antwort von Ingo Egloff SPD • 25.01.2011 (...) Die SPD steht zu ihrem Versprechen, die Studiengebühren wieder abzuschaffen. Wir werden diese Zusage - einen entsprechenden Wahlausgang am 20. (...)
Frage von Jennifer S. • 23.01.2011
Antwort von Olaf Böttger CDU • 23.01.2011 (...) Versprechungen kann man bekanntlich nur machen, wenn man Geld zur Verfügung hat. Es wäre mir ein Leichtes jetzt zu versprechen, wenn wir nur gewählt würden, werden wir auch die Studiengebühren sofort wieder abschaffen. (...)