Frage an Ingo Egloff von Jennifer S. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Frau Storm,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Abschaffung der Studiengebühren. Ich habe auf eine ähnliche Frage vor einiger Zeit auf diesem Portal bereits im Bereich der aktiven Abgeordneten geantwortet und will meinen Standpunkt hier inhaltlich gerne wiederholen.

Die SPD hat sich von Anfang an entschieden gegen die Einführung von Studiengebühren gewendet und hat auch gegen die vor 2 ½ Jahren in Kraft getretenen Änderungen durch CDU und GAL gekämpft. Wir haben unsere ablehnende Haltung in mehreren Bürgerschaftsanträgen deutlich gemacht. An unserer ablehnenden Haltung gegenüber Studiengebühren und unserer Absicht, diese wieder abzuschaffen, kann es folglich keinen Zweifel geben.

Unser Ziel ist es, einen offenen Zugang zum Studium ohne künstliche finanzielle Barrieren zu ermöglichen. Vor allem die Zahl der Studierenden aus sogenannten bildungsfernen Schichten muss deutlich erhöht werden. Studiengebühren schaffen hingegen zusätzliche soziale Barrieren.

Die SPD steht zu ihrem Versprechen, die Studiengebühren wieder abzuschaffen. Wir werden diese Zusage - einen entsprechenden Wahlausgang am 20. Februar vorausgesetzt - nach der Bürgerschaftswahl in verantwortungsvoller Weise umsetzen und dabei im Rahmen einer Gesamtüberarbeitung des städtischen Haushalts eine Kompensation für die Hochschulen vornehmen. Es ist für uns selbstverständlich, dass die Hochschulen einen Ausgleich für die vorherigen Einnahmen aus Studiengebühren erhalten. Auch für uns ist es wichtig, die Studienbedingungen und die Betreuungssituation an den Hamburger Hochschulen zu verbessern, wie es zum Teil mithilfe der Studiengebühren geschehen ist.

Mit freundlichen Grüßen
Ingo Egloff