Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martha M. • 01.02.2011
Antwort von Marino Freistedt CDU • 17.02.2011 (...) Die "Ganztägige Bildung und Betreuung an Schulen" (GBS vormals GaBi) zielt künftig auf die Aufhebung der räumlichen Trennung von Schule und Hort ab und ist für die Kinder an Stadtteilschulen der Klassen 5 und 6 geplant. Konkrete Entscheidungen einzelner Schulen und von KITA - und Hortträgern ist von den jeweiligen Verhandlungspartnern abhängig. (...)
Frage von Margarita Leonór C. • 01.02.2011
Antwort von Wolf Achim Wiegand FREIE WÄHLER • 01.02.2011 (...) Daran anknüpfend sehe ich den Hamburger Senat als dienende Körperschaft. Er sollte nicht Parteiinteressen, sondern das Gesamtinteresse der Stadt in den Vordergrund seiner Handlungen stellen. Die Bürger sollten zugleich stärker an der Macht beteiligt sein, etwa durch Plebiszite. (...)
Frage von Heidi K. • 01.02.2011
Antwort von Otfried Hilbert Bündnis 90/Die Grünen • 02.02.2011 (...) schlicht arrogant gegenüber den WählerInnen, zu behaupten, das könne mal eben im Haushalt "eingesammelt" werden. Der Schutz künftiger Generationen und Haushaltsverteilungen vor zu hohen Schulden- und Zinslasten muß sehr ernst genommmen werden. (...)
Frage von David V. • 01.02.2011
Antwort von Ronald Preuß Bündnis 90/Die Grünen • 01.02.2011 (...) Harburg und Hamburg sind mit ihren Denkmälern in der Vergangenheit nicht sonderlich pfleglich umgegangen. Wenn etwas nicht mehr gebraucht wurde oder im Weg war, wurde es abgerissen. (...)
Frage von Helga E. • 01.02.2011
Antwort von Martina Koeppen SPD • 02.02.2011 (...) Bis heute gibt es vom Senat und der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt kein ausreichendes Konzept, wie die Verkehre während der Ausbauphase stadtverträglich umgeleitet werden können. Im Gegenteil - auf meine Anfragen wurde mir immer zur Antwort gegeben, dass auch während der Bauzeit immer 6 Fahrspuren auf der BAB zur Verfügung stehen und daher keine Ausweichverkehre auf die Stadtstraßen gelangen. (...)
Frage von Juergen R. • 01.02.2011
Antwort von Wieland Schinnenburg FDP • 01.02.2011 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich finde, dass Herr Sarrazin eine wichtige Debatte angestoßen hat. Allerdings bin ich mit ihm keineswegs in allen Punkten einer Meinung, z.B. stößt mich seine Äußerung über genetische Identitäten ab. (...)