Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ruth A. • 02.02.2011
Antwort von Ksenija Bekeris SPD • 05.02.2011 (...) Dabei hat sich bei mir der Eindruck verfestigt, dass nicht nur jetzt im Winter die Situation für Obdachlose sehr schwierig ist. Insgesamt muss die Stadt ein neues Handlungskonzept gegen Wohnungslosigkeit auf den Weg bringen, wenn sie diese ernsthaft bekämpfen möchte. Einen ausführlichen Vorschlag habe ich im Dezember als Antrag in die Bürgerschaft eingebracht, der erfreulicherweise auch angenommen wurde. (...)
Frage von Michaela W. • 02.02.2011
Antwort von Heinrich Langhein CDU • 03.02.2011 (...) Als Leitbild sollt die gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft für die christliche Gemeinde nicht gelten. Sie ist aber teilweise Realität, mit der auch die christliche Gemeinde demütig umgehen sollte.Ein weiteres Eingehen auf Ihre Frage kann und sollte im direkten Dialog erfolgen. (...)
Frage von Christian H. • 02.02.2011
Antwort von Claudius Holler PIRATEN • 10.02.2011 (...) Unser Anspruch an Mitgestaltung ist größer, als im letzten Jahr praktiziert. Wir möchten uns tiefergehend und intensiv einbringen. (...)
Frage von Mathias F. • 02.02.2011
Antwort von Olaf Scholz SPD • 11.02.2011 (...) Unabhängig von der Frage, wie fundiert die Berechnungen und Berechnungentzungen sind, auf die Sie sich beziehen, haben Sie natürlich recht, dass z.B. für eine Taktverdichtung im Busverkehr ebenfalls Kosten anfallen. 2 Milliarden Euro zu finanzieren wäre trotzdem ein immenser Kraftakt und man muss hier gut abwägen, denn dies könnte zu Lasten anderer wichtiger Verkehrsprojekte gehen. (...)
Frage von Rolf G. • 02.02.2011
Antwort von Andreas Dressel SPD • 04.02.2011 (...) Außerdem wollen wir ja einen Beitrag für weniger steigende Mieten und mehr Anreize für Wohnungsneubau leisten. Da wäre eine solche Steuererhöhung kontraproduktiv. (...)
Frage von Günter B. • 02.02.2011
Antwort von Ingo Egloff SPD • 03.02.2011 (...) Ich finde es im Übrigen nicht schlimm, dass Mitglieder einer Partei auch unterschiedliche Auffassungen haben, dass bedingt ja der Prozess der demokratischen Auseinandersetzung. Entscheidend ist doch, dass die Partei sich auf Positionen verständigt hat, die im Programm stehen. (...)