Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe M. • 05.02.2011
Antwort von Olaf Böttger CDU • 05.02.2011 (...) notwendige Sparbeschlüsse treffen Betroffene immer hart. Beim Weihnachtsgeld für Beamte betraf dies aber Gehaltsgruppen ab A 13 aufwärts. Bei der Kita - Gebührenerhöhung betraf dies 18% aller Eltern - hier aber nur der besser verdienenden Eltern. (...)
Frage von Frank B. • 05.02.2011
Antwort von Adel Ben Fredj FDP • 05.02.2011 (...) Die Demonstationen sind vorerst beendet, und ich gehe davon aus, daß wir in Tunesien in einigen Monaten Neuwahlen nach demokratischen Regeln erleben werden. Der Westen wird sich überlegen müssen, ob er weiterhin mit den Diktatoren dieser Welt paktieren will, oder ob er zum Anwalt derjenigen wird, die sich für Freiheit, Würde und Menschenrechte einsetzen. Denn nur dies sind die Werte, die wirklich alle Menschen auf dieser Welt vereinen. (...)
Frage von Daniel P. • 04.02.2011
Antwort von Dennis Thering CDU • 04.02.2011 (...) In den nächsten vier Jahren möchte ich die eingeschlagenen Sanierungsoffensive für Sportanlagen weiterführen, weitere Kunstrasenplätze entstehen lassen und Ansprechpartner für alle Sorgen und Nöte der Sportvereine und deren Sportler sein. Ein weiterer wichtiger Punkt wird der Bau von neuen Dreifeldhallen sein, um den Sportlern ausreichende Kampazitäten für ihren Sport zu geben. (...)
Frage von Peter Michael S. • 04.02.2011
Antwort ausstehend von Heike Roocks DIE LINKE Frage von Helmut R. • 04.02.2011
Antwort von Jenspeter Rosenfeldt SPD • 05.02.2011 (...) Wir brauchen eine gute Seniorenberatung in den Bezirksämtern. Die Beratungsstellen müssen nah bei den Menschen sein, damit sie ihre Aufgabe gut erfüllen können. (...)
Frage von Marcel S. • 04.02.2011
Antwort von Olaf Böttger CDU • 05.02.2011 (...) Sie haben völlig Recht, die Stadt muss mehr Sozial-Wohnungen bauen. Die Stadteigene Wohnungsbaugesellschaft SAGA GWG soll daher nach unseren Vorstellungen verstärkt diese neuen Wohnungen bauen. (...)