Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gesine S. • 06.02.2011
Antwort von Claudius Holler PIRATEN • 08.02.2011 (...) Ich wünsche mir, dass die Deindustrialisierung dieses großen Areals im Herzen von Altona und auch der Stadt im höchsten Maße gesellschaftsdienlich von statten geht. Hierzu gehört für mich zuallererst eine Rückversetzung in einen kontaminationsfreien Zustand, der jegliche menschliche Nutzung erlaubt. (...)
Frage von Sandra S. • 06.02.2011
Antwort von Andreas Dressel SPD • 08.02.2011 (...) Ich bin der Überzeugung, dass der Grundsatz "Ambulant vor Stationär" richtig ist und ambulante Unterstützungsmaßnahmen Menschen mit Behinderung oder pflegebedürftigen Menschen in aller Regel eine eigenständige Lebensführung besser ermöglicht, als eine stationäre Unterbringung in einem Pflegeheim. Die "persönliche Assistenz" hat sich als sehr erfolgreiche Maßnahme erwiesen. (...)
Frage von Birgit B. • 06.02.2011
Antwort von Simone Hentze-Orlikowski Bündnis 90/Die Grünen • 09.02.2011 (...) Innerparteilich ist die Diskussion zu diesem Thema noch nicht abgeschlossen. Ich bin der Ansicht, dass wir die Konzepte der sozialen Sicherung in Zusammenhang mit unserem Steuersystem überdenken sollten. Dabei in alle Richtungen zu denken ist durchaus legitim, auch wenn die Lösungsvorschläge revolutionären Charakter haben. (...)
Frage von Birgit B. • 06.02.2011
Antwort von Carsten Ovens CDU • 12.02.2011 (...) Die vorliegenden Berechnungen zur Gegenfinanzierung aus dem bestehenden System sind widersprüchlich und sehr kompliziert. Vor allem aber liegt das Grundeinkommen bei den durchgerechneten Modellen nicht über dem amtlich definierten sozioökonomischen Existenzminimum von heute. Faktisch wären Menschen nach wie vor auf weitere Einkommensquellen angewiesen. (...)
Frage von Birgit B. • 06.02.2011
Antwort von Monika Schaal SPD • 07.02.2011 (...) wenn ich jetzt ganz allgemein davon ausgehe, dass ein bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) für jede und jeden die gleiche Summe Geld vorsieht, die er oder sie dann durch eigene Arbeit aufstocken kann, wenn er oder sie das will, finde ich das keineswegs nur positiv. Das Geld müsste von denen aufgebracht werden, die Arbeit haben, arbeiten können und arbeiten wollen. (...)
Frage von Birgit B. • 06.02.2011
Antwort von Herbert Schulz DIE LINKE • 07.02.2011 (...) Mindestsicherung. Wir wollen Hartz IV durch eine bedarfsdeckende und sanktionsfreie Mindestsicherung ersetzen, die Armut tatsächlich verhindert und die Bürgerrechte der Betroffenen achtet. Kurzfristig fordern wir die Anhebung der Hartz IV-Sätze auf 500 Euro, auch in der aktuellen Diskussion. (...)