Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter M. • 07.02.2011
Antwort von Robert Bläsing FDP • 08.02.2011 (...) Es mag sein, dass die Hamburger FDP diesbezüglich in den vergangenen Jahren einen noch etwas offensiveren Umgang gepflegt hat als andere Parteien. Hinzu kommt, dass die FDP beispielsweise ihre Parteitage nicht als "Feldgottesdienste" zelebriert, sondern dort noch echte Debatten stattfinden. (...)
Frage von André G. • 07.02.2011
Antwort von Herbert Schulz DIE LINKE • 10.02.2011 (...) Um auf ihre Frage nach dem Leerstand zurückzukommen: Angesichts einer mittlerweile dramatischen Wohnungsnot sind der Leerstand und die Zweckentfremdung von Wohnraum erst recht skandalös, gewissermaßen ein Skandal im Skandal. Eckard Pahlke, der Vorsitzende des Mietervereins zu Hamburg, geht von gegenwärtig etwa 40.000 für Büronutzungen zweckentfremdeten Wohnungen aus. (...)
Frage von André G. • 07.02.2011
Antwort von Herbert Schulz DIE LINKE • 11.02.2011 (...) Der meiner Meinung nach ins Auge springende Unterschied ist der konsequent inklusive Ansatz des finnischen Modells, oder anders gesagt, die auf Auslese gerichtete Selektivität auf der Grundlage fragwürdiger Standards, das ist die deutsche Krankheit im Bereich des Bildungswesens. Dass das mit europäischen Standards nichts zu tun hat, ist ja auch allgemein bekannt. (...)
Frage von Thilo B. • 07.02.2011
Antwort von Michael Schweiger Bündnis 90/Die Grünen • 14.02.2011 (...) 5. Die Förderstruktur der Arbeitsagentur und des Jobcenters muss noch konsequenter auf die Belange von Menschen mit Behinderung abgestimmt werden. Hier wird es darauf ankommen, dass Hamburg seinen Einfluss in der sogenannten "gemeinsamen Einrichtung" (ehemalige Arge) geltend macht zu Gunsten einer stadtteilbezogenen Beschäftigungs- und Förderstruktur. (...)
Frage von Martina K. • 07.02.2011
Antwort von Christa Goetsch Bündnis 90/Die Grünen • 14.02.2011 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Überdeckelung der A7 ist eines der größten städtebaulichen Entwicklungsvorhaben dieser Stadt. Mit ihr wird nicht nur eine der größten Barrieren Hamburgs beseitigt, sondern es werden mehrere 10.000 Hamburger endlich wieder ruhig schlafen können. (...)
Frage von Martina K. • 07.02.2011
Antwort von Linda Heitmann Bündnis 90/Die Grünen • 09.02.2011 (...) Ersten Berechnungen zufolge liegt der städtische Anteil bei voraussichtlich 150 Mio. (...)