Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter R. • 07.02.2011
Antwort von Christine Posner SPD • 08.02.2011 (...) Grundsätzlich sind wir uns sicher einig, dass die Versorgungsnetze in die kommunale Hand gehören, hier wurden in der Vergangenheit Fehler gemacht. Oberste Priorität der Politik von Olaf Scholz und der SPD in Hamburg sind die soliden Finanzen und dies heißt, dass nur angekündigt wird, was auch finanziert werden kann. Ein 100% Rückruf ist m.E. (...)
Frage von Sandra S. • 07.02.2011
Antwort von Peter Alexander DIE LINKE • 08.02.2011 (...) Ich werde mich persönlich dafür einsetzen, dass die durch den CDU-/GAL-Senat getroffenen oder geplanten Sparmaßnahmen in diesem Bereich geprüft und zurückgenommen werden, um auch behinderten Menschen ein selbstbestimmtes und würdevolles Leben in Hamburg zu ermöglichen. (...)
Frage von Arslan Ö. • 07.02.2011
Antwort von Wolf Achim Wiegand FREIE WÄHLER • 07.02.2011 (...) Für Hamburg als Metropole der sanften Energie - Wir FREIE WÄHLER sind gegen die aktuell beschlossene Laufzeitverlängerung für die Atomenergie. (...)
Frage von Georg W. • 07.02.2011
Antwort von Anne Alter PIRATEN • 08.02.2011 (...) Für uns ist der Aspekt der bedingungslosen gesellschaftlichen Teilhabe sehr wichtig, und den würde man durch eine kostenfreie Nutzung des HVV unterstützen. Diese würde auch dazu beitragen, mehr Menschen zum Umsteigen auf öffentliche Verkehrsmittel zu bewegen. (...)
Frage von Walter J. • 07.02.2011
Antwort von Alexander Grupe Die PARTEI • 08.02.2011 (...) So kann zum Beispiel unser Noch-Bürgermeister Ahlhaus gerne die 1 Million Euro zurückzahlen, für die er seine Stadtvilla jetzt noch zu einer mittelschweren Festung ausbauen lässt. Der hat für unserem Fernsehturm sowieso nichts übrig, weil es in seinem Heidelberg (wo er wieder hingehört) nur einen mickrigen 80-Meter-Stängel gibt! (...)
Frage von Christian F. • 07.02.2011
Antwort von Hjalmar Stemmann CDU • 08.02.2011 (...) Aus meiner Sicht sollten Kammern insbesondere ergänzend zum Angebot privater Weiterbildungsanbieter tätig werden. In erster Linie sollten Kammern Nischen besetzen, in denen freie Anbieter nicht tätig sind. (...)