Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Sauberkeit, Sicherheit und öffentliche Ordnung ist schon immer im Augenmerk der CDU gewesen und wird es auch weiterhin sein. Daher kann keine Rede davon sein, das wir die Entwicklung der Projektgruppe Stadtteilpflege aus sicherer Distanz beobachten. (...)

(...) Der Landesbetrieb Krankenhäuser hat dagegen rund zehn Jahre lang Verluste erwirtschaftet und den Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg in erheblichem Maße belastet. Die erfolgte Teil-Privatisierung war aber nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen richtig, sondern gewährleistet auch in Zukunft eine hochwertige medizinische Versorgung der Hamburger. (...)

(...) die PIRATEN sind eine junge Themenpartei, die es in Deutschland seit einem Jahr gibt. Die Piratenparteien sind eine weltweite Bewegung, die sich den Themen des Informationszeitalters verschrieben haben. (...)

(...) Ich habe festgestellt, dass die Nebenfläche auf der Westseite der Kieler Straße zwischen Augustenburger Straße und Stresemannstraße als kombinierter Geh- und Radweg angeordnet ist. Radfahrer haben diesen Weg zu benutzen und nicht die Fahrbahn. (...)

(...) Bei der Auseinandersetzung zwischen Ver.di und Lidl stehe ich voll auf der Seite der Ver.di. Lidl will in allen seinen fast 3000 Filialen verhindern, dass Mitarbeiter organisiert ihre Interessen vertreten. (...)