(...) BLK-Projekte gibt; 2. die Möglichkeit für Initiativprogramme des Bundes für mehr Bildungsqualität in Schule und Kita besteht und 3. Bund und Länder die Aufgabe einer gemeinsamen Bildungsberichterstattung und Qualitätssicherung für den schulischen Bereich unter dem Dach des im Jahr 2004 gegründeten Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) wahrnehmen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Um dennoch Familien das Wohnen im Grünen und hier in den Walddörfern zu ermöglichen setze ich - gemeinsam mit meiner Fraktion- auf die Nachverdichtung. Gerade in den Walddörfern gibt es einen hohen Bestand an gebrauchten, z.T. (...)
(...) Die Verhandlungen mit den Bücherhallen gestalten sich nach meinen Informationen nach wie vor schwierig. Ich bin jedoch zuversichtlich, dass hier zeitnah eine Einigung erzielt werden kann. (...)
(...) Mit der einstimmingen Verabschiedung des aktuellen Hundegesetzes durch die Bürgerschaft ist seit dem 01.04.2006 eine, wie ich finde, gute Regelung in Kraft. (...) Hier muss man klären, ob und wie man die Arbeit des BOD noch verbessern kann. (...)
(...) dass der Hamburger Zoll (zuständig Innensenator Nagel) im Auftrag der Hamburger Staatsanwaltschaft (zuständig Justizsenator Lüdemann) mit beschlagnahmten Waffen einen Handel betreibt, zeigt, dass die Verantwortlichen von allen guten Geistern verlassen sind. Nach dem öffentlichen Aufruhr wurde der Waffenhandel vorerst zwar eingestellt, wahrscheinlich aber nur so lange, bis nach der Wahl Gras darüber gewachsen ist. (...)
(...) ich setze mich gemeinsam mit der Altonaer SPD und der SPD-Bürgerschaftsfraktion seit langem für eine Überdeckelung der A 7 in möglichst großen Teilbereichen ein, so dass die Schneise durch Bahrenfeld, Othmarschen, Stellingen und Schnelsen zumindest in Teilen geschlossen werden kann. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat sich immer für einen längeren zusammenhängenden Deckel von ca. (...)