Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin S. • 16.01.2008
Antwort von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.01.2008 (...) BLK-Projekte gibt; 2. die Möglichkeit für Initiativprogramme des Bundes für mehr Bildungsqualität in Schule und Kita besteht und 3. Bund und Länder die Aufgabe einer gemeinsamen Bildungsberichterstattung und Qualitätssicherung für den schulischen Bereich unter dem Dach des im Jahr 2004 gegründeten Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) wahrnehmen. (...)
Frage von Gustav B. • 16.01.2008
Antwort von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.01.2008 (...) Um dennoch Familien das Wohnen im Grünen und hier in den Walddörfern zu ermöglichen setze ich - gemeinsam mit meiner Fraktion- auf die Nachverdichtung. Gerade in den Walddörfern gibt es einen hohen Bestand an gebrauchten, z.T. (...)
Frage von Heiner F. • 16.01.2008
Antwort von Angelika Kempfert CDU • 18.01.2008 (...) Die Verhandlungen mit den Bücherhallen gestalten sich nach meinen Informationen nach wie vor schwierig. Ich bin jedoch zuversichtlich, dass hier zeitnah eine Einigung erzielt werden kann. (...)
Frage von Henning E. • 16.01.2008
Antwort von Kolja Olef SPD • 20.01.2008 (...) Mit der einstimmingen Verabschiedung des aktuellen Hundegesetzes durch die Bürgerschaft ist seit dem 01.04.2006 eine, wie ich finde, gute Regelung in Kraft. (...) Hier muss man klären, ob und wie man die Arbeit des BOD noch verbessern kann. (...)
Frage von Waltraud P. • 16.01.2008
Antwort von Herbert Otten Kusch • 16.01.2008 (...) dass der Hamburger Zoll (zuständig Innensenator Nagel) im Auftrag der Hamburger Staatsanwaltschaft (zuständig Justizsenator Lüdemann) mit beschlagnahmten Waffen einen Handel betreibt, zeigt, dass die Verantwortlichen von allen guten Geistern verlassen sind. Nach dem öffentlichen Aufruhr wurde der Waffenhandel vorerst zwar eingestellt, wahrscheinlich aber nur so lange, bis nach der Wahl Gras darüber gewachsen ist. (...)
Frage von Eva R. • 16.01.2008
Antwort von Britta Ernst SPD • 21.01.2008 (...) ich setze mich gemeinsam mit der Altonaer SPD und der SPD-Bürgerschaftsfraktion seit langem für eine Überdeckelung der A 7 in möglichst großen Teilbereichen ein, so dass die Schneise durch Bahrenfeld, Othmarschen, Stellingen und Schnelsen zumindest in Teilen geschlossen werden kann. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat sich immer für einen längeren zusammenhängenden Deckel von ca. (...)