Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hinnerk Fock
Antwort von Hinnerk Fock
FDP
• 21.01.2008

(...) Ja, diese Aussage ist glaubwürdig. Wir sind nicht an Beschlüsse in anderen Bundesländern gebunden und haben das Hauptproblem des Nichtraucherschutzgesetzes, eben die Benachteiligung von Einraumkneipen, erkannt. Deshalb wollen wir ein besseres Gesetz erreichen und scheuen uns auch nicht davor, dies offen auszusprechen. (...)

Portrait von Martin Schäfer
Antwort von Martin Schäfer
SPD
• 23.01.2008

(...) Weiter finde ich es auch notwendig, solche extrem belasteten Straßen wie die Stresemannstraße zumindest durch die dortige Geschwindigkeitsbegrenzung ein klein wenig zu entlasten. Denn auch dort wohnen Menschen, die ein Anrecht auf eine einigermaßen erträgliche Wohnumgebung haben. (...)

Portrait von Michael Naumann
Antwort von Michael Naumann
SPD
• 04.02.2008

(...) Das Passagieraufkommen wird sich Prognosen zu Folge bis 2010 verdreifachen. Trotz hervorragender Lage der Stadt - Hamburg liegt am Schnittpunkt verschiedener nordeuropäischer Kreuzfahrtrouten - hat die Stadt diese Entwicklung bisher verschlafen. Erst in diesem Frühjahr soll mit den Bauarbeiten für ein 2. (...)

Portrait von Monika Schaal
Antwort von Monika Schaal
SPD
• 22.01.2008

(...) Wer in Hamburg Bäume entfernen will, muss sich dabei an die Regelungen des Hamburgischern Naturschutzgesetzes sowie der Baumschutzverordnung halten. (...) Wie mir berichtet wurde, hat sich durch die Erschließungsplanung im Grothwisch leider letztlich die Notwendigkeit der Baumfällungen ergeben. (...)

Antwort von Heinz Bauske
DIE LINKE
• 28.01.2008

(...) Am hamburger Wohnungsmarkt ist es notwendig wieder Soziale Erhaltensverordnungen einzuführen die verhindern sollen, dass zum Beispiel durch kostspielige Luxussanierungen die Mietpreise künstlich in die Höhe getrieben werden. Auch ist zu fragen, ob der Mietenspiegel in der jetzigen Form noch ein geeignetes Instrument ist. Er sollte eigentlich dazu dienen, einen Ausgleich zwischen Vermietern und Mietern zu schaffen. (...)

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