Frage an Hinnerk Fock von Dirk G. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Fock,
halten Sie es für glaubwürdig, wenn Sie und Ihre Partei in Hamburg fordert, dass Wirte und Gäste in "Einraumkneipen" selber entscheiden sollen, ob geraucht werden darf oder nicht, während Ihre FDP-Parteifreunde u.a. in Niedersachsen und Baden-Württemberg letztes Jahr Gesetze verabschiedet haben, die das Rauchen in Einraumkneipen verbieten?
Sie argumentieren, dass größere Kneipen durch die Einrichtung von Raucherzimmern gegenüber "Eckkneipen" bevorteilt sind, da dort weiterhin geraucht werden kann und das den Umsatz fördert, während "Eckkneipen" durch Umsatzeinbußen angeblich vorm Ruin stehen.
Warum verlangen Sie nicht im Sinne der Freiheitsrechte der Nichtraucher (insbesondere auch der Angestellten Nichtraucher in größeren Kneipen), dass diese Ausnahmeregelungen (Raucherzimmer) endlich abgeschafft werden, damit dadurch eine Chancengleichheit zwischen allen Kneipen und ein Nichtraucherschutz gewährleistet ist, wie es z.B. in den USA und Kanada schon seit Jahren ist?
Dirk Grote
Sehr geehrter Herr Grote,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Ja, diese Aussage ist glaubwürdig. Wir sind nicht an Beschlüsse in anderen Bundesländern gebunden und haben das Hauptproblem des Nichtraucherschutzgesetzes, eben die Benachteiligung von Einraumkneipen, erkannt. Deshalb wollen wir ein besseres Gesetz erreichen und scheuen uns auch nicht davor, dies offen auszusprechen.
In Ländern wie Baden-Württemberg überlegt man bereits wieder, das Gesetz für Einraumkneipen wieder zu lockern, weil die prognostizierten und in Niedersachsen tatsächlich eingetretenen Umsatzrückgänge die Einraumkneipen an den Rande der Existenz bringen.
Für Ihren zweiten Fragenblock verweise ich auf unser Wahlprogramm, wo auf Seite 67 das Thema Nichtraucherschutz thematisiert wird. Dieses können Sie gerne auf www.fdphamburg.de herunterladen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Hinnerk Fock