Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Müller-Kallweit
Antwort von Wolfgang Müller-Kallweit
CDU
• 25.01.2008

(...) Es muss ganz deutlich noch einmal betont werden, dass das NichtraucherschutNichtraucherschutzgesetzakkonsumverbotsgesetz ist; dies wäre mit meiner grundsätzlichen Haltung nach wenig Bevormundung durch den Staat und Eigenverantwortlichkeit des Einzelnen auch nicht vereinbar! Ich kann deshalb punktuelle Kritik am geltenden Nichtraucherschutzgesetz verstehen, weil es auch die Eigenverantwortlichkeit z.B. der "Kneipenwirte" beschränkt und durch eine politische Entscheidung ersetzt. (...)

Portrait von Ole von Beust
Antwort von Ole von Beust
CDU
• 13.02.2008

(...) Bei der Kandidatenspende handelt es sich um eine freiwillige Abgabe, die im Einvernehmen mit allen Beteiligten gespendet wird. Wichtig ist es festzuhalten, dass zuerst die Kandidaten parteiintern gewählt werden und nach diesem Prozess die Kandidatenspende geleistet wird. (...)

Portrait von Kai Voet van Vormizeele
Antwort von Kai Voet van Vormizeele
CDU
• 24.01.2008

(...) Zunächst einmal herzlichen Dank für Ihre Unterstützung. Die Frage der Verstöße gegen das Hundegesetz habe ich schon in den vorhergehenden Fragen thematisiert. Ich stimme Ihnen voll zu, dass es nicht hinnehmbar ist, wenn Kinder auf Spielplätzen nicht mehr spielen können, weil sie dort ständig von Hunden belästigt werden. (...)

Antwort von Torsten Wrage
Einzelbewerbung
• 24.01.2008

(...) die Entscheidung als Einzelperson Politik zu machen traf ich zuerst nicht alleine. Ich war bereit mich in einer Partei einzubringen, SPD und WASg, mußte allerdings feststellen das Helfer und Finanzgeber, durch Beiträge, gerne gesehen waren, neue Gehirne allerdings nicht. (...)

Antwort von Carsten Rahlf
Kusch
• 07.02.2008

(...) Diese ist praktisch die Voraussetzung für Einwanderung: legale Einreise, Integration, ggf Verschmelzung durch Heirat und vor allem eine stets überschaubare und geordnete Zahl an qualifizierten Einwanderern, die bereit sind, Sprache und Leitkultur ihres neuen Vaterlandes zu akzeptieren. (...)

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