(...) * Die soziale Spaltung innerhalb unserer Stadt hat sich in den letzten Jahren verschärft. Der CDU-Senat investiert in die Wirtschaft, lässt aber nicht alle Einwohnerinnen und Einwohner am Aufschwung partizipieren und vernachlässigt die Menschen, die vom Aufschwung nicht profitieren. (...)
(...) Nun zu Ihrer Frage zum Nichtraucherschutz. Ich stehe hinter dem Nichtraucherschutzgesetz, weil es dem Gesundheitsschutz dient. In Kneipen und Restaurants soll es sowohl Gäste als auch die dort Arbeitenden schützen. (...)
Ich zitiere hier einmal kurz aus unserem Programm: "Um der terroristischen Gefahr entgegen zu wirken, werden wir ALLE potentiellen Ziele von Terroristen prophylaktisch sprengen!" Da die Mundsburg Tower aber Aufgrund ihres Namens und ihrer Bauweise perfekt ins Beuteschema des modernen, weltoffenen Terroristen passen, sehen wir hier einen enormen Handlungsbedarf. (...)
Sehr geehrter Herr Feldt,
(...) Das löst Flächenbedarfe aus. Und wenn man vermeiden will, die sprichwörtliche grüne Wiese in Anspruch zu nehmen, kommt man nicht umhin, auf innerstädtische Flächen zurückzugreifen. Dazu gehört auch die Elfenwiese. (...)
Sehr geehrter Herr Meinberg,
zu Ihren Fragen zur Bebauung der Elfenwiese und zum Umgang mit Bürgerentscheiden verweise ich auf die Antwort von Stefan Schmitt.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Czech