Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Naumann
Antwort von Michael Naumann
SPD
• 15.02.2008

(...) Nun zum von Ihnen verlangten Lob an den CDU-Senat: Ich begrüße die Einführung des Schul-TÜVs und die Abschaffung der Hauptschule. Beides Forderungen meiner Partei, die nach großem Druck übernommen wurden, dennoch ist gerade in der Schulpolitik vieles im Argen. Wir brauchen über die Schulstrukturdebatte hinaus konkrete Verbesserungen im Unterricht. (...)

Portrait von Ole von Beust
Antwort von Ole von Beust
CDU
• 15.02.2008

(...) Schließlich garantiert das geplante Kraftwerk eine zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung für zahlreiche Privathaushalte und Betriebe. Es leistet auf diese Weise einen bedeutenden Beitrag zur Sicherung tausender Arbeitsplätze in zahlreichen Betrieben im Hamburger Hafen wie etwa der Norddeutsche Affinerie und das mit nach heutigen Maßstäben modernster Technologie. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort von Christiane Blömeke
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.02.2008

(...) wir Grüne haben die geschlossene Unterbringung von Kindern und Jugendlichen von Anfang an abgelehnt, weil die finanziellen Kosten von über einer Million Euro pro Jahr und der geringe erzieherische Nutzen in keinem Verhältnis zueinander stehen. Ginge es nach uns, wäre das Heim in der Feuerbergstraße schon längst geschlossen! (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort von Christiane Blömeke
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.02.2008

(...) GAL und CDU liegen meilenweit voneinander entfernt. Zur Klarstellung diverser Spekulationen hat der Landesvorstand der GAL daher am 5.2. (...)

Antwort von Syelle Hachmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.02.2008

(...) Das erklärte Ziel der GAL ist eine rot-grüne Koalition. Für eine Zusammenarbeit mit der CDU sind meines Erachtens die Differenzen z.B. in uns sehr wichtigen Punkten wie Elbvertiefung und Kohlekraftwerk Moorburg zu groß, Kompromisslösungen kann ich mir da kaum vorstellen. (...)

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