Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Verena Häggberg
Antwort von Verena Häggberg
ÖDP
• 06.02.2008

(...) Diese Medienverhalten ist undemokratisch, denn zum einen gibt es eine rechtliche Verpflichtung zur ausgewogenen Berichterstattung und auf dem Stimmzettel sind doch (zumindest theoretisch) erst einmal alle Kandidaten und Programme gleich. So haben in der Gesellschaft neue Ideen kaum eine Chance. (...)

Michael Westenberger MdHB
Antwort von Michael Westenberger
CDU
• 11.02.2008

(...) das Grindelkino hat nicht nur eine Funktion für den Stadtteil, sondern – bedingt durch das Angebot an Filmen in Originalsprache – auch eine für die gesamte Stadt. Sie wissen sicherlich, dass das Kino nicht immer kostendeckend betrieben werden konnte. (...)

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort von Till Steffen
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.02.2008

(...) ich fände es einen herben Verlust, wenn das Grindelkino schließen würde. Gerade durch die Aufnahme der Originalversionen hat das Grindelkino einen wichtigen kulturellen Stellenwert. Ich habe mich deswegen in einer Reihe von Gesprächen für den Erhalt des Kinos eingesetzt. (...)

Portrait von Volker Neukamm
Antwort von Volker Neukamm
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.02.2008

(...) das Thema Tempo 30 Zone im gesamten Falkenbergsweg steht nach wie vor auf der Tagesordnung. Zur Zeit prüft die Polizei, ob sie die Geschwindigkeit vor dem Waldorfkindergarten auf 30 reduzieren kann. (...)

Portrait von Olaf Harms
Antwort von Olaf Harms
DKP
• 11.02.2008

(...) 80 - 100 Millionen Euro erhalten, alein 40 Millionen Euro aus NRW, die an die Auflage gekoppelt waren, knapp 3.500 Arbeitsplätze zu schaffen. Dieses ist nicht erfolgt, daher sind wegen des Verdachts des Subventionsbetrugs Strafanzeigen bei der Staatsanwaltschaft gestellt worden. Es stellt sich die Frage, ob vor diesem Hintergrund das Unternehmen ohne weitere Entschädigung, und dafür unter Verzicht der Rückzahlung der Subventionen, in die öffentliche Hand überführt werden könnte. (...)

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