Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Angelika S. • 04.02.2023
Antwort von Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein CDU • 04.02.2023 Meine Antwort ist, unsere Partei lehnt es ab, dass gendern von oben verordnet wird. Das gilt für Verwaltung und noch mehr für Bildungsstätten. Ich persönlich gendere nicht, finde aber wer es für sich selbst entscheidet sollte die Freiheit haben es zu tun.
Frage von Christoph K. • 31.01.2023
Antwort von Sandro Kappe CDU • 31.01.2023 Um mir einen Überblick über den Sachverhalt schaffen zu können, muss ich die Thematik umfangreich abfragen. Ich kann dies auch in mehreren Anfragen vornehmen, würde den Aufwand jedoch nicht minimieren.
Frage von Peter P. • 31.01.2023
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 01.02.2023 Eine temporäre oder dauerhafte Tempo-30-Zone für die gesamte Hamburger Innenstadt ist nicht Gegenstand des Koalitionsvertrags von SPD und Grüne. Allerdings wollen SPD und Grüne die Innenstadt weiter verkehrlich beruhigen und autoarm gestalten (Seite 33 Koalitionsvertrag).
Frage von Tiabaldo P. • 27.01.2023
Antwort von Lena Zagst Bündnis 90/Die Grünen • 07.02.2023 Vielen Dank für Ihre Anfrage in Bezug auf geförderte Wohnungen im 1. und 2. Förderweg (FW). Ich habe mich diesbezüglich mit dem für Stadtentwicklung zuständigen Ressort unserer Fraktion ausgetauscht und kann Ihnen nun folgende Antwort geben.
Frage von Justus S. • 25.01.2023
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 26.01.2023 Die Tat liegt noch nicht einmal 24 Stunden zurück, die Ermittlungen dauern an, es sind noch nicht alle Details öffentlich bekannt. Gleichwohl ändert die Messerattacke nichts daran, so furchtbar sie auch ist, dass der ÖPNV nicht unsicherer ist als andere öffentliche Räume.
Frage von Klaus-Peter S. • 25.01.2023
Antwort von Michael Gwosdz Bündnis 90/Die Grünen • 13.02.2023 Statt Beschränkung des Ausbaus gibt es auf Bundesebene nun endlich ehrgeizige Ausbauziele. Auch in Hamburg werden wir 60 bis 80 neue Windkraftanlagen bauen.