Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Grundsätzlich kann dort

gebaut werden, wenn die sonstigen Bauvorschriften (Abstände etc.)

eingehalten werden. (...)

(...) Ich werde zur Aufklärung Ihrer Fragen gerne eine Anfrage an den Senat einreichen. (...)

(...) Zum einen sehe ich die Möglichkeiten der gezielten Strafverfolgung. Zum anderen ist eine automatische Gesichtserkennung im öffentlichen Raum eben auch zu überlisten. (...)

(...) Der SPD war es aber wichtig, eine weitere

Abwrackprämie zu verhindern, Diesel- und  Benzinautos nicht zu fördern,

und stattdessen den Kauf von Elektro- und Hybridautos reizvoller zu machen. (...)

Ein klarer Schwerpunkt des Konjunkturpakets ist jedoch zusätzlich zur Konjunkturbelebung die Förderung der Nachhaltigkeit.