Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin F. • 14.07.2020
Antwort von Gabriele Dobusch SPD • 27.07.2020 Die Bußgelder, die Sie ansprechen, fließen wohl den Einzelplänen der für die Einnahme zuständigen Behörden zu, ohne konkrete Zweckverwendung, und helfen also ganz allgemein, die finanziellen Belastungen der Stadt infolge der Corona-Pandemie etwas abzumildern.
Frage von Marianna B. • 13.07.2020
Antwort von Julia Barth-Dworzynski SPD • 27.01.2021 (...) Wer eine Pferdesteuer erhebt, ist auf dem besten Weg, das Reiten zum Sport für Reiche zu machen. (...)
Frage von Herbert F. • 09.07.2020
Antwort von Sarah Timmann SPD • 17.07.2020 Bei den Untersuchungen im Rahmen des Forums Tideelbe geht es darum, zu prüfen, ob denkbare Maßnahmen überhaupt hydrologisch sinnvoll, technisch und rechtlich machbar sowie ökologisch vertretbar sind. Das alles passiert in einem vollkommen ergebnisoffenen und transparenten Prozess. Es gibt keine Vorab-Verabredungen oder bereits gefassten Beschlüsse zu den diskutierten Maßnahmen.
Frage von Nils S. • 09.07.2020
Antwort ausstehend von Sabine Böddinghaus DIE LINKE Frage von Nils S. • 09.07.2020
Antwort ausstehend von Cansu Özdemir DIE LINKE Frage von Nils S. • 09.07.2020
Antwort von Carola Ensslen DIE LINKE • 10.07.2020 (...) sehen Sie es mir bitte nach, dass ich als Wahlkreisabgeordnete im Wahlkreis Rotherbaum-Harvestehude-Eimsbüttel-Ost sowie als Fachabgeordnete für Flucht und Migration, Verfassung und Queer mich nicht in der Lage sehe, Ihren umfänglichen Fragenkatalog zu beantworten. (...)