Frage von Jochen T. • 07.02.2022
Antwort von Gabriele Dobusch SPD • 19.02.2023
Das Sicherheitsinteresse aller rechtfertigt so gesehen eine genauere individuelle Prüfung. Ich verstehe aber, dass dies im Einzelfall frustrierend ist.
Das Sicherheitsinteresse aller rechtfertigt so gesehen eine genauere individuelle Prüfung. Ich verstehe aber, dass dies im Einzelfall frustrierend ist.
DIE LINKE kritisiert staatliche Glücksspielwerbung.
Auf Antrag von Rot-Grün musste der Investor Eigen- und Fremdkapital bezeugen und Vermietungsquoten gegenüber den Kreditinstituten vorweisen
Jedenfalls wollen wir einen Leerstand oder eine Bauruine an dieser Stelle verhindern und vergeben das Grundstück nur, wenn wir davon ausgehen können, das der Investor nicht Pleite geht und sich der Elbtower rechnet.
Wir LINKEN stehen dem Elbtower-Projekt sehr kritisch gegenüber.
Auch daher lassen wir uns im Haushaltsausschuss regelmäßig über den Stand informieren