Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) mir ist aus der schriftlichen kleinen Anfrage des Abgeordneten Dennis Thering (CDU) vom 24.4.2015 und der Antwort des Senats (Drucksache 21/341) bekannt geworden, dass die Stadt Hamburg bereits seit dem 31.10.2014 Pläne zur Errichtung eines Flüchtlingsheimes in Hamburg-Duvenstedt (ggü. Tangstedter Landstrasse 57) prüft/verfolgt. (...)

(...) Im ZDF wurde berichtet, dass im ehem. Kreiswehrersatzamt an den Sophienterassen in Harvestehude eine Flüchtlingsunterkunft eingerichtet werden soll. ( http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2416356/Kein-Fluechtlingsheim-in-Harvestehude?bc=sen;sst:1209114;sst1:1209114#/beitrag/video/2416356/Kein-Fluechtlingsheim-in-Harvestehude ). (...)

(...) ich bin kein Hamburger, doch mich verbinden nicht nur liebe Verwandte mit der Freien Hansestadt Hamburg, sondern Hamburg ist für mich der Inbegriff von Freiheit, Bürgerrechten, die Heimat Helmut Schmidts und last but not least, die schönste Stadt der Welt. Immer wenn in Deutschland über eine direkte Demokratie in Form einer Volksabstimmung vergleichbar dem Schweizer Vorbild diskutiert wurde, warfen deren Gegner ein, dass sich ein solches System in einem ungleich größeren Land wie der Bundesrepublik, nicht umsetzen ließe. Das mag richtig sein? (...)

Volksentscheid warum willst du uns den wegnehmen.

(...) das Treiben der Grünen zur geplanten Verfassungsänderung entsetzt mich. (...) Bürgerschaft und Senat (Gewaltenteilung interessiert wohl auch nicht so) sollen Iniativen der Volksgesetzgebung an sich reißen und dem Referendumsverfahren unterordnen dürfen. (...)