Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Wieland Schinnenburg
Antwort von Wieland Schinnenburg
FDP
• 05.08.2015

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Seit Jahren engagiere ich mich für ein stärkeres Vorgehen gegen Ramboradler und ich werde das trotz einiger Anfeindungen weiter fortsetzen.  Nicht wenige Radfahrer halten sich an fast keine Verkehrsregeln: Sie fahren bei Rot über Kreuzungen oder ohne Rücksicht über Fußwege. Letzteres ist an Kitas, Schulen und Senioreneinrichtungen besonders schlimm, deshalb sollten dort besonders viele Kontrollen von Radfahrern ( und Autofahrern) stattfinden. (...)

Katja Suding
Antwort von Katja Suding
FDP
• 04.08.2015

(...) Den Entwurf des Kulturgutschutzgesetzes sehen wir als FDP in der jetzigen Form kritisch. (...) Zugleich enthält die momentan diskutierte Fassung allerdings auch Maßnahmen zur Einschränkung des legalen Handels mit Kunst innerhalb Europas. (...)

Katja Suding
Antwort von Katja Suding
FDP
• 04.08.2015

(...) Fahrradstreifen auf der Straße können auch aus Sicht der FDP-Fraktion eine gute Alternative zu Radstreifen auf Gehwegen sein. Es muss jedoch immer eine sichere Fortbewegung aller Verkehrsteilnehmer gewährleisten werden können. (...)

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