Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dierk Z. • 02.02.2017
Antwort von Markus Schreiber SPD • 02.02.2017 (...) Meine Freunde im Regionalausschuss Finkenwerder haben deshalb in Abstimmung mit mir beschlossen, dass im Rahmen einer Ersatzvornahme ein Rückbau stattzufinden hat, das bedeutet, dass im Auftrag des Bezirksamtes Hamburg-Mitte eine Firma den Rückbau vornimmt und man anschließend die Kosten dem Verursacher in Rechnung stellt, auch wenn man nicht genau weiß, ob er das Geld hat. (...) der Nutzer des Grundstücks Finkenwerder Norderdeich 136. (...)
Frage von Verena B. • 24.01.2017
Antwort von Tim Kristian Stoberock SPD • 05.02.2017 (...) Heute um 18 Uhr wird Trump offiziell Präsident. (...) Absolutes worst case wäre es, wenn dieser Narzisst Atomwaffen verwendet, etwa aufgrund einer persönlichen Kränkung. (...)
Frage von Helmut G. • 21.01.2017
Antwort von Wieland Schinnenburg FDP • 22.01.2017 (...) Solche Überwachungen sollen allerdings dazu dienen, dass die Bürger dazu angehalten werden, die Vorschriften einzuhalten, nicht dazu, Geld in die Staatskasse zu spülen. Ich verspreche mir von der Mitteilung von Überwachungsmaßnahmen eine zusätzliche Wirkung. Auf diese Weise werden Bürger - in diesem Falle Autofahrer - täglich daran erinnert, dass Kontrollen stattfinden. (...)
Frage von Helmut G. • 21.01.2017
Antwort von Joachim Lenders CDU • 24.01.2017 (...) Ihre Sorge bezüglich einer Koalition nach der Bundestagswahl von rot/rot/grün teile ich. Allein aus diesem Grund werde ich persönlich mich nachhaltig dafür einsetzen und engagieren, dass es genau dazu nicht kommt. (...)
Frage von Helmut G. • 18.01.2017
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 09.02.2017 (...) Zum Bürgerhaus Wilhelmsburg selber: Das Bürgerhaus ist vor über zwei Jahrzehnten errichtet worden, um die Stadtteilarbeit in Wilhelmsburg und das Miteinander der unterschiedlichen Kulturen auf der Elbinsel zu fördern. (...) Anders als dargestellt, ist nach meinen Informationen eine Vermietung von Räumlichkeiten an die betreffende Fraktion für eine Veranstaltung mit einem konkreten Thema keinesfalls grundsätzlich ausgeschlossen. (...)
Frage von Fabian K. • 13.01.2017
Antwort ausstehend von Andreas Dressel SPD