Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Barbara U. • 16.10.2017
Antwort von Andreas Dressel SPD • 02.11.2017 (...) Die Vereinbarungen von Oslo müssen unserer Auffassung nach die Grundlage für die Schaffung zweier souveräner und lebensfähiger Staaten im Rahmen einer Verhandlungslösung sein. Dabei müssen Handlungen und Positionen, die einer endgültigen Friedenslösung im Weg stehen, zu denen unter anderem auch einige Aspekte, die von Ihnen angesprochen worden sind, gehören, umgehend gestoppt werden. Dazu gehört unter anderem seitens der palästinensischen Seite auch die Ächtung des Terrors, sowie der nötige Aufbau demokratischer Strukturen. (...)
Frage von Dierk-Eckhard B. • 14.10.2017
Antwort ausstehend von Mehmet Yildiz parteilos Frage von Kim K. • 13.10.2017
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 14.12.2017 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Es ist richtig, dass sich die SPD für eine Zurückdrängung der Befristungspraxis und insbesondere für die Abschaffung der „sachgrundlosen“ Befristung einsetzt. Letzteres war in der Großen Koalition gegen die CDU leider nicht durchzusetzen. (...)
Frage von ella b. • 13.10.2017
Antwort von Martin Bill Bündnis 90/Die Grünen • 16.10.2017 (...) manipulierte Abgasanlagen sind natürlich nicht gestattet, es ist auch verboten unnötig Lärm zu machen, auch mit Pkw. Es gibt leider eine illegale Autorennszene in Hamburg, dort kommen besonders häufig manipulierte Autos zum Einsatz. Dafür wurde extra eine Sondereinheit der Polizei gegründet, die sich jetzt darum kümmert. (...)
Frage von Armando R. • 07.10.2017
Antwort ausstehend von Christiane Schneider DIE LINKE Frage von Selim G. • 27.09.2017
Antwort ausstehend von Christiane Schneider DIE LINKE