Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Barbara U. • 01.08.2018
Antwort von Markus Schreiber SPD • 03.08.2018 (...) Ich gebe Ihnen Recht, dass die pünktliche, verlässliche Auszahlung der finanziellen Leistungen und damit die Existenzsicherung eine wichtige sozialpolitische Aufgabe ist. Die Anweisung der Alg II-Zahlungen erfolgt jedoch nicht in Hamburg, sondern durch die Zentrale der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg über die Deutsche Bundesbank an die Kreditinstitute. (...)
Frage von Katharina v. • 30.07.2018
Antwort von Anjes Tjarks Bündnis 90/Die Grünen • 20.08.2018 Sehr geehrte Frau von Bistram,
Frage von Katharina v. • 30.07.2018
Antwort von Annegret Krischok SPD • 17.08.2018 (...) Diese P+R-Anlagen sollen dazu beitragen, den Umstieg auf den ÖPNV zu erleichtern. Dies ist aber auch nur dann gewährleistet, wenn Parkplätze für die Nutzer des ÖPNV zur Verfügung stehen und auch ein gewisser Standard gegeben ist. (...)
Frage von Bernd S. • 23.07.2018
Antwort ausstehend von Farid Müller Bündnis 90/Die Grünen Frage von Claudia H. • 16.07.2018
Antwort ausstehend von Anjes Tjarks Bündnis 90/Die Grünen Frage von Maria W. • 19.06.2018
Antwort von Anjes Tjarks Bündnis 90/Die Grünen • 25.06.2018 (...) Hier hatten wir allerdings – anders als beim Thema Rüstungsgüter – ein wichtiges Argument auf unserer Seite: Wir konnten uns auf den Atomausstieg berufen. Die Bundesrepublik hat sich als Land schlicht auf den Weg gemacht, aus der Atomkraft auszusteigen. Da uns ein solches Argument beim Thema Rüstungsgüter fehlt, sehe ich hier keine Chance für eine landespolitische Intervention – und umso dringenderen Bedarf nach einer Lösung auf Bundesebene, für die sich u.a. (...)